Name des Vereins:

ARS DORMIENDI e. V.

IGS – Initiative Gesunder Schlaf (Untertitel)

SATZUNG

(Fassung beschlossen in der Mitgliederversammlung am 09.05.2011)

(Vorbemerkung: Im folgenden Satzungstext ist aus Gründen der Kürze die männliche Formulierungsform gewählt, auch wenn jeweils beide Geschlechter gemeint sind.)

§ 1 Name, Sitz und Geschäftsjahr

(1)Der Verein führt den Namen „ARS DORMIENDI e. V.“, im Folgenden „Verein“ genannt.

(2)Der Verein hat seinen Sitz in Bad Laasphe und ist ins Vereinsregister beim Amtsgericht Siegen eingetragen.

(3)Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 2 Zweckbestimmung

(1)Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung in der jeweils gültigen Fassung.

(2)Zweck des Vereins ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens mit besonderer Konzentration auf die Förderung des gesunden Schlafs und die ideelle und finanzielle Unterstützung von Aktivitäten, die auf dieses Ziel ausgerichtet sind.

(3)Der Vereinszweck wird erreicht durch:

(4)Für die Erfüllung dieser satzungsmäßigen Zwecke sollen geeignete Mittel durch Beiträge/Umlagen, Spenden, Zuschüsse und sonstige Zuwendungen eingesetzt werden.

(5)Der Verein arbeitet auf überparteilicher und überkonfessioneller Grundlage.

§ 3 Gemeinnützigkeit, Selbstlosigkeit

Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Die Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden.
Die Mitglieder des Vereins erhalten in ihrer Eigenschaft als Mitglieder keine Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins. Die Mitglieder dürfen bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung oder bei Aufhebung des Vereins keine Anteile des Vereinsvermögens erhalten.
Der Verein darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigen.

§ 4 Mitgliedschaft

(1)Der Verein besteht aus ordentlichen Mitgliedern, fördernden Mitgliedern und Ehrenmitgliedern.

(2)Ordentliche Mitglieder: Ordentliche Mitglieder können nur natürliche Personen ab 18 Jahren werden. Der Antrag auf Aufnahme bedarf der Schriftform. über die Aufnahme entscheidet der Vorstand; er ist nicht verpflichtet, die Entscheidung zu begründen. Die Mitgliedschaft beginnt mit der Bestätigung durch den Vorstand. Jedes ordentliche Mitglied hat eine Stimme in der Mitgliederversammlung.

(3)Fördernde Mitglieder: Fördernde Mitglieder können natürliche Personen, juristische Personen und Personengemeinschaften werden, die bereit sind, den Vereinszweck ideell und finanziell durch Rat und Tat zu fördern. Der Antrag auf Aufnahme bedarf der Schriftform. über die Aufnahme entscheidet der Vorstand; er ist nicht verpflichtet, die Entscheidung zu begründen. Die Mitgliedschaft beginnt mit der Bestätigung durch den Vorstand. Fördernde Mitglieder haben kein Stimmrecht in der Mitgliederversammlung.

(4)Ehrenmitglieder: Der Vorstand kann Persönlichkeiten, die im Sinne der Vereinssatzung in hervorragender Weise sich für die Förderung des gesunden Schlafs eingesetzt haben, zu Ehrenmitgliedern vorschlagen. Die Ehrenmitglieder werden nach Vorschlag des Vorstandes durch die Mitgliederversammlung benannt. Die Ehrenmitgliedschaft ist beitragsfrei. Ehrenmitglieder haben kein Stimmrecht in der Mitgliederversammlung.

(5)Die Mitgliedschaft verpflichtet zu satzungsgemäßer Mitarbeit; Verein und Vereinszweck sind auch in der öffentlichkeit in ordnungsgemäßer Weise zu unterstützen.

(6)Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, Ausschluss oder Tod bzw. durch Verlust der Rechtsfähigkeit bei juristischen Personen. Der Austritt ist jederzeit möglich durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand.
Die Kündigungsfrist beträgt 3 Monate; die Kündigung wird wirksam zum Kalenderjahresende.

(7)Ummeldungen in der Mitgliedschaft (von ordentlichem zu förderndem Mitglied) müssen spätestens 3 Monate vor Ende des Kalenderjahres dem Vorstand schriftlich mitgeteilt werden.

(8)Der Ausschluss eines Mitgliedes mit sofortiger Wirkung und aus wichtigem Grund kann dann ausgesprochen werden, wenn das Mitglied in grober Weise gegen die Satzung, Ordnungen, den Satzungszweck, die Vereinsinteressen verstößt oder trotz Mahnung mit Zahlung des Jahresbeitrages drei Monate im Rückstand ist. über den Ausschluss entscheidet der Vorstand nach vorheriger Anhörung des Mitglieds. Eine auf Ausschluss lautende Entscheidung ist dem Mitglied schriftlich per Einschreiben mitzuteilen. Gegen den Beschluss des Vorstandes steht dem Mitglied die Berufung an die nächste Mitgliederversammlung zu. Die Berufung muss innerhalb von einem Monat nach Zustellung des Beschlusses beim Vorstand eingegangen sein. Bis zur Entscheidung durch die Mitgliederversammlung ruhen Mitgliedschaft und Funktionen des betroffenen Mitglieds.

(9)Bei Beendigung der Mitgliedschaft, gleich aus welchem Grund, erlöschen alle Ansprüche aus dem Mitgliedsverhältnis. Eine Rückgewähr von Beiträgen, Spenden oder sonstigen Leistungen ist grundsätzlich ausgeschlossen. Der Anspruch des Vereins auf rückständige Beitragsforderungen bleibt hiervon unberührt.

(10)Die Korrespondenz innerhalb des Vereins erfolgt auf postalischem Wege oder elektronisch (per E-Mail).
Es gilt die jeweils letzte bekannte Post- bzw. E-Mail-Adresse. Für den Austausch aktueller Kontaktdaten ist jedes einzelne Mitglied verantwortlich.

§ 5 Mitgliedsbeiträge

Es werden von den Mitgliedern Jahresbeiträge erhoben. Die Höhe des Beitrages der ordentlichen und fördernden Mitglieder wird durch die Mitgliederversammlung festgelegt und jeweils in dem auf die Mitgliederversammlung folgenden Geschäftsjahr wirksam. Die Beiträge sind jährlich im Voraus zu zahlen bzw. werden jährlich im Voraus durch die Geschäftsstelle abgebucht. Im Antragsformular auf Mitgliedschaft ist die Abbuchungserlaubnis für das Lastschriftverfahren auszufüllen. Mitgliedsrechte können nur wahrgenommen werden, wenn der Mitgliedsbeitrag bezahlt ist. Der Vorstand kann in begründeten Fällen die Beiträge ganz oder teilweise erlassen oder stunden.
Für die Höhe der Mitgliedsbeiträge, Förderbeiträge, Umlagen, Aufnahmegebühren ist die jeweils gültige Geschäftsordnung maßgebend, die von der Mitgliederversammlung beschlossen wird.

§ 6 Organe des Vereins

Die Organe des Vereins sind

  1. die Mitgliederversammlung
  2. der Vorstand
§ 7 Mitgliederversammlung

(1)Oberstes Organ des Vereins ist die Mitgliederversammlung. Sie hat folgende Aufgaben:

(2)Eine ordentliche Mitgliederversammlung wird durch den Vorstand nach Bedarf, mindestens aber einmal im Geschäftsjahr, nach Möglichkeit im ersten Halbjahr des Geschäftsjahrs, schriftlich einberufen unter Bekanntgabe von Zeitpunkt, Versammlungsort und vorläufiger Tagesordnung.

Die Einberufung muss mindestens 2 Wochen vor der Mitgliederversammlung erfolgen, wobei die Frist mit dem auf die Absendung des Einladungsschreibens folgenden Tag beginnt. Die Einladung erfolgt an die dem Verein zuletzt bekannte Mitgliedsadresse bzw. E-Mail-Adresse. Satzungsänderungsvorschläge sind den Mitgliedern zusammen mit der Einladung zur Mitgliederversammlung zuzuleiten.

(3) Die Tagesordnung der ordentlichen Mitgliederversammlung hat folgende Punkte zu umfassen:

(4) Anträge der Mitglieder zur Tagesordnung sind spätestens 1 Woche vor der Mitgliederversammlung beim Vereinsvorstand schriftlich per Post, Fax oder E-Mail einzureichen. Nachträglich eingereichte Tagesordnungspunkte müssen der Mitgliederversammlung direkt bei Vorstellung der Tagesordnung mitgeteilt werden. Spätere Anträge – auch während der Mitgliederversammlung gestellte Anträge – müssen auf die Tagesordnung gesetzt werden, wenn in der Mitgliederversammlung die Mehrheit der erschienen/vertretenen Mitglieder der Behandlung der Anträge zustimmt (Dringlichkeitsanträge).

(5) Eine außerordentliche Mitgliederversammlung hat der Vorstand unverzüglich einzuberufen, wenn es das Interesse des Vereins erfordert oder wenn mindestens ein Drittel der stimmberechtigten Vereinsmitglieder die Einberufung schriftlich unter Angabe des Zwecks und der Gründe verlangt.

(6) Der Vorsitzende oder sein Stellvertreter leitet die Mitgliederversammlung. Auf Vorschlag des Vorsitzenden kann die Mitgliederversammlung einen Versammlungsleiter bestimmen. Bei Wahlen kann die Versammlungsleitung für die Dauer des Wahlgangs und der vorangehenden Diskussion einem Wahlleiter übertragen werden.

(7) Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden in einem Ergebnisprotokoll innerhalb von drei Wochen niedergelegt. Diese Niederschrift muss folgende Feststellungen enthalten: Ort und Zeit der Versammlung, Namen von Versammlungsleitung und erschienene ordentliche Mitglieder, die Tagesordnung, die Abstimmungsergebnisse und die Art der Abstimmungen. Bei Satzungsänderungen ist der genaue Wortlaut zu protokollieren.
Dieses Protokoll wird vom Vorsitzenden oder dessen Stellvertreter, vom Protokollführer und vom Versammlungsleiter unterschrieben und spätestens vier Wochen nach der Versammlung allen Mitgliedern zur Verfügung gestellt.
Einwendungen gegen dieses Protokoll sind binnen 4 Wochen beim Vorstand schriftlich mit Begründung zu erheben.

(8) Beschlüsse über Satzungsänderungen und über die Auflösung des Vereins sind durch den Vorsitzenden des Vereins unverzüglich dem zuständigen Amtsgericht anzuzeigen.

§ 8 Stimmrecht und Beschlussfähigkeit

(1) Stimmberechtigt sind ordentliche Mitglieder. Jedes Mitglied mit vollendetem 18. Lebensjahr hat eine Stimme in der Mitgliederversammlung, die persönlich ausgeübt wird oder in Vertretung durch Stimmübertragung an ein anderes Mitglied. Stimmübertragungen erfolgen schriftlich (auch per Fax oder E-Mail) in Form einer eindeutigen Willensbekundung und gelten nur für eine Mitgliederversammlung (bzw. deren Wiederholungsversammlung).
Stimmübertragungen sind in schriftlicher Form vorzulegen bei der Eingangskontrolle bzw. der Identifikation der anwesenden Mitglieder.

(2) Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens 25 Prozent der Mitglieder persönlich anwesend oder durch Stimmübertragung vertreten sind. Bei Beschlussunfähigkeit ist zeitnah eine weitere Mitgliederversammlung einzuberufen, die dann unabhängig von der Zahl der erschienenen Mitglieder oder vertretenen Stimmen beschlussfähig ist. Auf diese erleichterte Beschlussfähigkeit ist in der Einladung zur zweiten Versammlung ausdrücklich hinzuweisen.

(3) Die Mitgliederversammlung fasst ihre Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Stimmenthaltungen bleiben außer Betracht. Bei Stimmengleichheit gilt der gestellte Antrag als abgelehnt. Zur änderung der Satzung ist eine Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich.
Für Beschlüsse zur änderung des Vereinszwecks bzw. Auflösung des Vereins ist eine Dreiviertel-Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich.

(4) Für die Wahlen gilt folgende Regelung: Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erreicht hat. Hat im ersten Wahlgang kein Kandidat diese Mehrheit erreicht, findet eine Stichwahl zwischen den Kandidaten statt, welche die beiden höchsten Stimmzahlen erreicht haben. Gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. Hat im ersten Wahlgang nur ein Bewerber kandidiert und nicht die erforderliche Mehrheit erhalten, so ist im zweiten bzw. in einem nächsten Wahlgang die Kandidatenliste neu zu eröffnen. Gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält.

(5) Die Art der Abstimmung bestimmt die Versammlungsleitung. Die Abstimmung muss geheim durchgeführt werden, wenn dies von mindestens einem stimmberechtigten Mitglied beantragt wird.

§ 9 Vorstand

(1) Der Vorstand des Vereins besteht aus 3 Mitgliedern. Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind der Vorsitzende, der Stellvertreter des Vorsitzenden und der Schatzmeister. Die Mitglieder des Vorstands müssen ordentliche Vereinsmitglieder sein. Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch den Vorstand vertreten mit der Maßgabe, dass jeweils einer alleine vertretungsberechtigt ist.

(2) Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für die Dauer von zwei Jahren gewählt. Wiederwahl ist zulässig. Nach Fristablauf bleiben die Vorstandsmitglieder bis zum Antritt ihrer Nachfolger im Amt.

(3) Der Vorstand leitet verantwortlich die Vereinsarbeit. Er kann sich Geschäfts- und Verfahrensordnungen geben und besondere Aufgaben unter seinen Mitgliedern verteilen oder Ausschüsse für deren Bearbeitung oder Vorbereitung einsetzen.
Der Vorstand hat folgende Aufgaben:

(4) Der Vorstand entscheidet durch Beschluss in Vorstandssitzungen mit einfacher Stimmenmehrheit.
Zu Vorstandssitzungen lädt der Vorsitzende oder sein Stellvertreter ein. In der Einladung sind Termin, Ort und Tagesordnung zu nennen. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens zwei Mitglieder anwesend sind oder schriftlich zustimmen. Vertretung ist zulässig. Bei Stimmengleichheit gilt der Antrag als abgelehnt.
Ein Vorstandsbeschluss kann ohne Vorstandssitzung gefasst werden (z. B. im Rahmen einer Telefonkonferenz oder im Umlaufverfahren), wenn alle Vorstandsmitglieder ihre Zustimmung zu diesem Verfahren erklären.

(5) Beschlüsse des Vorstands werden in einem Protokoll niedergelegt und von mindestens zwei vertretungsberechtigten Vorstandsmitgliedern unterzeichnet.

(6) Scheidet ein Vorstandsmitglied vor Ablauf seiner Wahlzeit aus, ist der Vorstand berechtigt, ein kommissarisches Vorstandsmitglied zu berufen. Auf diese Weise bestimmte Vorstandsmitglieder bleiben bis zur nächsten Mitgliederversammlung im Amt. Scheidet ein Vorstandsmitglied als Vereinsmitglied aus, endet gleichzeitig seine Mitgliedschaft im Vorstand.

§ 10 Kassenprüfung

Die Mitgliederversammlung wählt mindestens einen Kassenprüfer für die Dauer von einem Jahr. Wiederwahl ist zulässig. Der bzw. die Kassenprüfer sind nur der Mitgliederversammlung verantwortlich und prüfen jährlich vor der Versammlung den Kassenstand sowie die ordnungsgemäße Buchführung durch den Schatzmeister und erstatten in der Mitgliederversammlung hierüber Bericht. Alle entsprechenden Unterlagen und Belege sind dem bzw. den Kassenprüfer(n) mit ausreichend Zeit vor der Versammlung zur Verfügung zu stellen.

§ 11 Schlichtungsstelle

Bei unüberbrückbaren Streitigkeiten innerhalb des Vereins ist zuerst der Schiedsmann der Kommune am Vereinssitz anzurufen.

§ 12 Auflösung und Zweckänderung

(1) Die Auflösung des Vereins kann nur in einer Mitgliederversammlung beschlossen werden, auf deren Tagesordnung die Auflösung des Vereins als Tagesordnungspunkt angekündigt worden ist. Die Auflösung des Vereins kann nur mit Dreiviertelmehrheit der anwesenden ordentlichen Mitglieder beschlossen werden.
Die Auseinandersetzung erfolgt nach den Vorschriften des BGB.

(2) Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen der Körperschaft an den „Jochen Behle Kinder- und Jugendhilfe e. V.“, der es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke zu verwenden hat.

(3) Als Liquidatoren werden die im Amt befindlichen vertretungsberechtigten Vorstandsmitglieder bestimmt, soweit die Mitgliederversammlung nichts anderes abschließend beschließt.